Protokoll vom 23.5.10

Bericht von Delmenhorst
Insgesamt war es eher erschreckend. Die Polizei war extrem dreist und
hat alles versucht um die paar wenigen, die aus Bremen angereist waren
zu schickanieren. Offizielle Politik war: Wer sagt, dass er/sie zur
angemeldeten (legalen) Kundgebung will, darf da hin – alle anderen
bekommen einen Platzverweis (schriftlich). Allerdings kam es auch vor,
dass die Bullen einfach gesagt haben, sie glauben einem Menschen nicht,
dass er zur legal Kundgebung will und haben trotzdem einen Platzverweis
erteilt. Es gab eine Anzeige wegen passiver Bewaffnung.
Die Kundgebung selbst war eher kurz, wurde dann aufgelöst, weil sowieso
alle zur Nazi-Kundgebung gegangen sind. Das ging trotz versuchten
Bullenkessels. Dort waren ca. 50 Nazis. D.h. es waren zwar mehr Linke
als Nazis da, aber insgesamt scheint den meisten Leuten in Delmenhorst
das doch am Arsch vorbei zu gehen. Die Nazis sind dann zwar gestört
worden, konnten aber am Ende zu ihren Autos quasi eine Demo machen.
Dafür waren wir zu wenige. Sehr bedauerlich, dass aus Bremen nicht mehr
mit waren.

Ankündigungen:
1.6. Veranstaltung mit Organisation abgeschobener Menschen aus Mali 20
Uhr im Alhambra Oldenburg
Es gibt Plakate und Flyer zum Klimacamp anlässlich des Klimagipfels in
Bonn: http://mensch.coop/Kilmacampbonn
30.5. 16 Uhr Veranstaltung im Kurzschluss: Macht und Ohnmacht des
Konsumverhaltens – was kann Konsumverhalten ändern?
10.6. 11 Uhr Bildungsstreik-Demo ab Hauptbahnhof
10.6. 18 Uhr Demo zum zweiten Verhandlungstag zum Verfahren gegen die
Bullen wegen des Christivals

Die radikale Linke und der AStA
Bei vielen ist nicht klar, was der AStA ist und was da läuft. Daher
Diskussion dazu. Ziel ist eine gemeinsame Haltung oder Strategie zum
AStA zu entwickeln. Klar ist, dass der AStA eine Rolle spielt für viele
Gruppen in ihrer Politik. Nur was ist der AStA?
Ersteinmal ist der AStA das zentrale Organ der Studierendenschaft. Er
hat die Belange der StudentInnen in der Gesellschaft wahrzunehmen.
Nach Gerichtsurteilen in der 90er Jahren darf der AStA sich nicht mehr
zu allgemeinpolitischen Themen äußern. Dazu gehören u.a. Atomkraft,
KurdInnenfrage, Energiepolitik, … . Dabei ist der Bereich natürlich
schwer abzugrenzen, ab wann es wirklich um die Belange der Studierenden
geht.
Gewählt wird der AStA einmal im Jahr (und zwar jetzt vom 7.-11. Juni).
Er hat offiziell einen Vorstand und 9 Referate.
Der AStA hat Räume – was an der Uni keine Selbstverständlichkeit mehr
ist – und Geld. Insgesamt bekommt der AStA 18 Euro pro Studierender
Person pro Jahr, was einen Haushalt von über 300000 Euro aus macht.

Im weiteren wurde darüber viel geredet. Mein Stift war wohl alle – also
erkundigt Euch bei Leuten, die da waren.